Klausur: CDU will an Stellschrauben drehen
15.10.2017 / 13:53 Uhr — Presseinfo / Dormago
Dormagen / Rösrath. In nach eigener Aussage guter Atmosphäre hat die Dormagener CDU-Fraktion an diesem Wochenende die städtischen Finanzen und die Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs sowie der Technischen Betriebe Dormagen (TBD) beraten. Auch Stadtkämmerin Tanja Gaspers nahm an der Tagung in Rösrath teil. "Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr beinhaltet aus Sicht der CDU keine großartigen Überraschungen. Für den unserer Meinung nach sinnvollen Doppelhaushalt für die folgenden Jahre 2019/2020 erwarten wir von der Verwaltung hingegen eine klarere Strategie, wohin die Reise gehen soll. So wurde bei unserer Klausurtagung erneut deutlich, dass ein gesundes Wachstum unserer Stadt notwendigerweise einhergeht mit dem entsprechenden Ausbau der Infrastruktur, beispielsweise im Bereich Straßenbau oder bei den Kita-Plätzen", erklärt Kai Weber, Vorsitzender der Fraktion. „An oberster Stelle bei unseren Beratungen zum Haushaltsentwurf der Stadt Dormagen für das Jahr 2018 steht das Ziel, die Steuern und Beiträge trotz des prognostizierten Haushaltsdefizits stabil und unsere Stadt zugleich dennoch lebens- und liebenswert zu erhalten.“
"Auch wenn der Gestaltungsspielraum 2018 aufgrund der angespannten Finanzlage nicht allzu groß ist, möchten wir doch an der einen oder anderen Stellschraube drehen", sagt Fraktionsvize Jo Deußen. So sollen die "in der Haushaltssicherung zurückgefahrenen Entlastungen der Vereine" weiter kompensiert werden - etwa indem die Stadt nach Karnevalsumzügen wieder die Straßenreinigung übernimmt. "Da uns der teilweise schlechte Zustand der städtischen Straßen an der einen oder anderen Stelle stört, wollen wir das Erneuerungsprogramm für Straßendecken in 2018 um 100.000 auf dann 400.000 Euro aufstocken und so dem Sanierungsstau begegnen", erklärt René Schneider, Sprecher der Fraktion im TBD Verwaltungsrat. Er begrüßt zudem, dass die Friedhofstoiletten in Hackenbroich 2018 und Delhoven 2019 auf Antrag der CDU endlich erstellt werden. Und Martin Seewald als Verantwortlicher für den Bereich Eigenbetrieb setzt sich dafür ein, dass der Ansatz für die Sanierung der Spielgeräte auf den Kinderspielplätzen, die öffentlich zugänglich sind, auf 65.000 Euro erhöht wird. Auch im Bereich der Schwimmförderung für Kinder will die CDU das Budget auf 10.000 Euro aufstocken. Martin Euler, neuer Vorsitzenden der Jungen Union Dormagen, liegt das Thema Digitalisierung am Herzen: "Wir wollen die Anzahl der Hotspots über WLAN-Router in Dormagen auf 200 anstelle der von der Stadt vorgeschlagenen 50 erhöhen."
Um diese Projekte zu finanzieren schlägt die CDU-Fraktion die Auflösung des Produktbereiches Demografie vor. "Längst gehört das Thema Demografischer Wandel zum Alltagsgeschäft der Verwaltung und ist eine Querschnittsaufgabe für alle Fachbereiche, so dass dafür keine gesonderte Position mehr vorgehalten werden muss", meint Kai Weber. Außerdem verspricht er sich aus dem bisher nicht etatisierten Verkaufserlös des Grundstücks an der Piwipper Straße 6, nachdem die dortige Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunft aufgegeben und verkauft wird, weitere freie Mittel für den Haushalt. Auch das Grundstück an der Gabrielstraße in Delrath, auf dem sich derzeit eine städtische Unterkunft befindet, soll nach der Vorstellung der CDU-Fraktion entwickelt werden.
"Für die Zukunft der Stadt Dormagen ist aber die mittelfristige Erhöhung der Einnahmeseite durch Gewerbesteuern wichtig. Auch wenn sich die solide Haushaltspolitik der letzten Jahre gemeinsam mit Kämmerin Tanja Gaspers bereits auszahlt, bauen wir darauf, dass die neu gegründete Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungs GmbH in absehbarer Zeit erste Erfolge erzielt", resümiert der finanzpolitische Sprecher Rüdiger Westerheide.
Fotoquelle: CDU
Mitglieder der CDU-Fraktion bei ihrer Klausurtagung in Rösrath |